Das einheitliche Dienstsiegel von Behörden und Organen in der BRD wird als Bundessiegel bezeichnet. Dieses wird in einer großen und einer kleinen Variante hergestellt. Das Siegel der BRD wurde 1950 eingeführt. Bundessiegel dürfen nur bestimmte Stellen führen. Dies wird in bestimmten Gesetzen und Verordnungen geregelt. Das Bundesverwaltungsamt in Köln darf Firmen zur Herstellung von Bundessiegeln ermächtigen. Es sind Größe, Inhalt, Form und Schriftarten vorgegeben. Weiterhin müssen Behörden-, Schul- und andere Siegel verschlüsselte Nummern tragen. Im Bundesverwaltungsamt existiert ein Anschriftenverzeichnis, das aufzeigt, welche Unternehmen zur Herstellung der Bundessiegel berechtigt sind.
Aufbau
Kennzeichen des großen Bundessiegels sind der Bundesadler (Gefieder, sieben Schwingen), umgeben von einem Lorbeerkranz, aber ohne Schriftzug. Hingegen steht auf dem kleinen Bundessiegel die Behörde, zu der das Siegel gehört. Dieser Schriftzug umgibt den Bundesadler. Bei allen Dienstsiegeln sind bestimmte Vorschriften zu beachten. So muss etwa die Umschrift auf dem kleinen Bundessiegel als Majuskel (Großbuchstaben) in der Schriftart Antiqua ausgefertigt sein. Die Siegel müssen mindestens 3 und maximal 4 Zentimeter Durchmesser aufweisen. Zudem gibt es bei den Dienstsiegeln Ausführungen als Prägesiegel, aber auch Farbdrucksiegel sind gebräuchlich.
Der Stempelkörper des Dienstsiegels besteht aus Holz, die Stempelplatte in der Regel aus Gummi.
Vorteile
Die Vorteile des großen und kleinen Bundessiegels liegen in ihrer Einheitlichkeit. So lässt sich zum Beispiel das kleine Siegel jeweils der entsprechenden Behörde zuordnen. Außerdem sind die Siegel lange haltbar. Sie verleihen einem Dokument eine besondere Wichtigkeit. Ein von einer Bundesbehörde gekennzeichnetes Schriftstück, Vertrag oder Ähnliches bekommt durch das Bundessiegel einen besonderen Wert. Weiterhin dienen die Siegel auch dem Datenschutz. Mit einem Siegel verschlossene Umschläge dürfen nicht aufgebrochen werden. Dadurch, dass nur bestimmte Firmen berechtigt sind, Bundessiegel herzustellen, sind sie nahezu fälschungssicher. Die Herstellerfirmen garantieren eine gleichbleibende Qualität der Bundessiegel.
Nachteile
Der Verlust eines Bundessiegels kann dazu führen, dass es in die Hände von Unbefugten gelangt. Nur bestimmte Einrichtung sind zur Führung des Dienstsiegels berechtigt. Die Herstellung der Bundessiegel obliegt nur bestimmten Firmen. Das Genehmigungsverfahren für die Produktion des Dienstsiegels kann dauern, dass Prozedere ist relativ aufwendig. Nur eine einzige Behörde darf diese Genehmigungen erteilen, das ist das Bundesverwaltungsamt in Köln.
Bundessiegel - Nutzungsmöglichkeiten
Das große Bundessiegel dürfen Bundesbehörden verwenden, das heißt z. B. Bundesgerichte, einige Verfassungsorgane sowie die höchsten Organe der Deutschen Bundesbank. Ebenfalls wird das Bundessiegel
- Vom Bundeskanzler,
- Dem Bundespräsidenten,
- Dem Bundestagspräsidenten,
- Dem Präsidenten des Bundesrates,
- Dem Bundesverfassungsgericht und
- Dem Obersten Bundesgericht genutzt.
Ebenso setzen die Bundesministerien, der Bundesrechnungshof, der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie die obersten Gerichtshöfe des Bundes das große Bundessiegel als Dienstzeichen ein. Weitere Nutzer des Dienstsiegels sind der Präsident sowie der Vorstand der Deutschen Bundesbank.
Für diese Anlässe werden große Bundessiegel (Prägesiegel) eingesetzt:
- Feierliche Beurkundungen,
- Ausfertigung von Gesetzen und Verordnungen,
- Bei Bestallungen und Ernennungen,
- Bei Ausfertigung von Gerichtsbeschlüssen und -urteilen (durch die Judikative),
- Bei Ratifikationsurkunden zu völkerrechtlichen Verträgen,
- Auf Verleihungsurkunden bei vom Bundespräsidenten verliehenen Orden und Ehrenzeichen sowie
- Auf Entlassungsurkunden von Bundesministern.
Das kleine Bundessiegel wird in verschiedenen Bundesbehörden und Körperschaften des öffentlichen Rechts verwendet. Diese Nutzer des Siegels sind im Abdruck ersichtlich, da der Name der Behörde bzw. Körperschaft umlaufend auf dem Bundessiegel aufgebracht wird. Der Schriftzug umgibt den Bundesadler. Auch hierfür müssen bestimmte Vorgaben eingehalten werden.
Synonyme
Rundstempel, Dienstsiegel, Stempelsiegel, Siegel, Bundessiegel